Datenschutz + AGB
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Datenschutzhinweise
Information zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Information zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(für Kunden und Interessenten)
Hiermit informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die COM plan +
service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH und die Ihnen nach dem
Datenschutzrecht zustehenden Rechte.
Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und wer ist Datenschutzbeauftragter?
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist die
COM plan + service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH
Geschäftsführer: Andreas Passin, Stephan Große, Thomas Rosenfeld
Fritz-Reuter-Straße 32 c, 01097 Dresden
Tel.: +49 351 88556-0
E-Mail: info-dresden@complan-und-service.de
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.
IfDDS GmbH
Jens-Uwe Viehrig
Dresdner Str. 58 a
01156 Dresden
Tel.: +49 351 27 57 90 57
E-Mail: cpls@ifdds.eu
Welche Datenkategorien nutzen wir und woher stammen diese?
Zu den verarbeiteten Kategorien personenbezogener Daten gehören:
-
Stammdaten (z.B. Vorname, Nachname, Namenszusätze)
-
Kontaktdaten (Anschrift, [Mobil-]Telefonnummer und E-Mail-Adresse)
-
Kommunikations- und Internetdaten (z.B. IP-Adresse)
Ihre personenbezogenen Daten werden in aller Regel direkt bei Ihnen im Rahmen der Vertragsanbahnung
oder während des Vertragsverhältnisses erhoben. In bestimmten Konstellationen werden aufgrund
gesetzlicher Vorschriften Ihre personenbezogenen Daten auch bei anderen Stellen erhoben. Dazu gehören
insbesondere anlassbezogene Abfragen bei Behörden.
Zudem verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen zulässigerweise
gewonnen haben.
Für welche Zwecke und auf welcher Rechtsgrundlage werden Daten verarbeitet?
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes, neue Fassung (BDSG) sowie aller weiteren
maßgeblichen Gesetze (z. B. UWG, TMG, etc.).
In erster Linie dient die Datenverarbeitung der Vertragsanbahnung bzw. der Durchführung von Verträgen. Die vorrangige Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Daneben kann Ihre gesonderte Einwilligung
gem. Artt. 6 Abs. 1 lit. a, 7 DSGVO als datenschutzrechtliche Erlaubnisvorschrift herangezogen werden.
Hierunter fallen insbesondere Maßnahmen des Marketings.
Wir verarbeiten Ihre Daten in zulässiger Weise zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f, wie folgt:
-
Zur Abschätzung des wirtschaftlichen Risikos oder zur Anspruchsdurchsetzung verarbeiten wir Daten zu Ihrer finanziellen Situation, die wir von sonstigen Dritten (z. B. Auskunfteien oder Kreditinstituten) oder aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. Schuldnerverzeichnisse, Grundbücher, Handels- und Vereinsregister) erhalten. Um gegebenenfalls rechtliche Ansprüche geltend zu machen und zur Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten, zur Aufklärung von Straftaten oder um diese zu verhindern (z. B. Betrug).
-
Zur Durchführung von Adressermittlungen (z. B. bei Umzügen)
-
Datenverarbeitung zu statistischen Zwecken, zur Markt- und Meinungsforschung, auch mittels anonymisierter Daten, sowie für Maßnahmen zur Verbesserung und Entwicklung von Services und Produkten.
Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten auch zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, denen wir unterliegen (z. B. Steuergesetze, Handelsgesetzbuch).
Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten für einen oben nicht genannten Zweck verarbeiten wollen, werden wir Sie zuvor darüber informieren.
Wer bekommt Ihre Daten?
Innerhalb unseres Unternehmens erhalten nur die Personen und Stellen Ihre personenbezogenen Daten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen bzw. mit der entsprechenden Erfüllung der zweckgebundenen Aufgaben betraut sind.
Daneben bedienen wir uns zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten und der zweckgebundenen Aufgaben zum Teil unterschiedlicher Dienstleister.
Dies können z. B. sein:
-
Websiten-Hoster
-
Marketing-Dienstleister
-
Hard- und Software für die Auftragsabwicklung
-
Wartung der Druck- und Kopiertechnik
-
Vernichtung von Akten und Datenträgern
-
Hersteller von Druckerzeugnissen
-
weitere
Welche Datenschutzrechte können Sie als Betroffener geltend machen?
Sie können unter der o.g. Adresse Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus können Sie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung oder die Löschung Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, können Sie dieser Verarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, widersprechen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Wo können Sie sich beschweren?
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an den oben genannten Datenschutz-beauftragten oder an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist:
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Postfach 11 01 32
01330 Dresden
Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?
Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert, solange wir dazu gesetzlich verpflichtet sind. Dies ergibt sich regelmäßig durch rechtliche Nachweis- und Aufbewahrungspflichten, die unter anderem im Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung geregelt sind. Die Speicherfristen betragen danach bis zu zehn Jahre. Außerdem kann es vorkommen, dass personenbezogene Daten für die Zeit aufbewahrt werden, in der Ansprüche gegen uns geltend gemacht werden können (gesetzliche Verjährungsfrist von drei oder bis zu dreißig Jahren). Wir behalten uns darüber hinaus vor, aufgrund berechtigten Interesses gegebenenfalls Ihre personenbezogenen Daten für Zwecke des Marketings und der erneuten Vertragsanbahnung vorzuhalten und zu verarbeiten.
Werden Ihre Daten in ein Drittland übermittelt?
Sollten wir personenbezogene Daten an Dienstleister außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) übermitteln, erfolgt die Übermittlung nur, soweit dem Drittland durch die EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau bestätigt wurde oder andere angemessene Datenschutzgarantien (z. B. verbindliche unternehmensinterne Datenschutzvorschriften oder EU-Standardvertragsklauseln) vorhanden sind. Detaillierte Information dazu sowie über das Datenschutzniveau bei unseren Dienstleistern in Drittländern können Sie gern bei uns abfragen.
Sind Sie verpflichtet, Ihre Daten bereitzustellen?
Im Rahmen der Vertragsabwicklung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir nicht in der Lage sein, den Vertrag mit Ihnen durchzuführen.
Inwieweit finden automatisierte Einzelfallentscheidungen oder Maßnahmen zum Profiling statt?
Wir nutzen teilweise automatisierte Verarbeitungsprozesse zur Herbeiführung einer Entscheidung – einschließlich Profiling – über die Begründung und Durchführung eines Vertragsverhältnisses (Bonitätsprüfungen).
Grundsätzlich nutzen wir jedoch keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO. Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.
Information zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(für Lieferanten, Dienstleister und Geschäftspartner)
Hiermit informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die COM plan +
service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH und die Ihnen nach dem
Datenschutzrecht zustehenden Rechte.
Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und wer ist Datenschutzbeauftragter?
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist die
COM plan + service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH
Geschäftsführer: Andreas Passin, Stephan Große, Thomas Rosenfeld
Fritz-Reuter-Straße 32 c, 01097 Dresden
Tel.: +49 351 88556-0
E-Mail: info-dresden@complan-und-service.de
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.
IfDDS GmbH
Jens-Uwe Viehrig
Dresdner Str. 58 a
01156 Dresden
Tel.: +49 351 27 57 90 57
E-Mail: cpls@ifdds.eu
Welche Datenkategorien nutzen wir und woher stammen diese?
Zu den verarbeiteten Kategorien personenbezogener Daten gehören:
-
Stammdaten (z.B. Vorname, Nachname, Namenszusätze)
-
Kontaktdaten (Anschrift, [Mobil-]Telefonnummer und E-Mail-Adresse)
-
Kommunikations- und Internetdaten (z.B. IP-Adresse)
Ihre personenbezogenen Daten werden in aller Regel direkt bei Ihnen im Rahmen der Vertragsanbahnung oder während des Vertragsverhältnisses erhoben. In bestimmten Konstellationen werden aufgrund gesetzlicher Vorschriften Ihre personenbezogenen Daten auch bei anderen Stellen erhoben. Dazu gehören
insbesondere anlassbezogene Abfragen bei Behörden.
Zudem verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen zulässigerweise gewonnen haben.
Für welche Zwecke und auf welcher Rechtsgrundlage werden Daten verarbeitet?
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes, neue Fassung (BDSG) sowie aller weiteren
maßgeblichen Gesetze (z. B. UWG, TMG, etc.).
In erster Linie dient die Datenverarbeitung der Vertragsanbahnung bzw. der Durchführung von Verträgen. Die vorrangige Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Daneben kann Ihre gesonderte Einwilligung
gem. Artt. 6 Abs. 1 lit. a, 7 DSGVO als datenschutzrechtliche Erlaubnisvorschrift herangezogen werden.
Hierunter fallen insbesondere Maßnahmen des Marketings.
Wir verarbeiten Ihre Daten in zulässiger Weise zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f, wie folgt:
-
Zur Abschätzung des wirtschaftlichen Risikos oder zur Anspruchsdurchsetzung verarbeiten wir Daten zu Ihrer finanziellen Situation, die wir von sonstigen Dritten (z. B. Auskunfteien oder Kreditinstituten) oder aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. Schuldnerverzeichnisse, Grundbücher, Handels- und Vereinsregister) erhalten. Um gegebenenfalls rechtliche Ansprüche geltend zu machen und zur Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten, zur Aufklärung von Straftaten oder um diese zu verhindern (z. B. Betrug).
-
Zur Durchführung von Adressermittlungen (z. B. bei Umzügen)
-
Datenverarbeitung zu statistischen Zwecken, zur Markt- und Meinungsforschung, auch mittels anonymisierter Daten, sowie für Maßnahmen zur Verbesserung und Entwicklung von Services und Produkten.
Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten auch zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, denen wir unterliegen (z. B. Steuergesetze, Handelsgesetzbuch).
Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten für einen oben nicht genannten Zweck verarbeiten wollen, werden wir Sie zuvor darüber informieren.
Wer bekommt Ihre Daten?
Innerhalb unseres Unternehmens erhalten nur die Personen und Stellen Ihre personenbezogenen Daten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen bzw. mit der entsprechenden Erfüllung der zweckgebundenen Aufgaben betraut sind.
Daneben bedienen wir uns zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten und der zweckgebundenen Aufgaben zum Teil unterschiedlicher Dienstleister.
Dies können z. B. sein:
-
Websiten-Hoster
-
Marketing-Dienstleister
-
Hard- und Software für die Auftragsabwicklung
-
Wartung der Druck- und Kopiertechnik
-
Vernichtung von Akten und Datenträgern
-
Hersteller von Druckerzeugnissen
-
weitere
Welche Datenschutzrechte können Sie als Betroffener geltend machen?
Sie können unter der o.g. Adresse Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus können Sie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung oder die Löschung Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, können Sie dieser Verarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, widersprechen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Wo können Sie sich beschweren?
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an den oben genannten Datenschutz-beauftragten oder an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist:
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Postfach 11 01 32
01330 Dresden
Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?
Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert, solange wir dazu gesetzlich verpflichtet sind. Dies ergibt sich regelmäßig durch rechtliche Nachweis- und Aufbewahrungspflichten, die unter anderem im Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung geregelt sind. Die Speicherfristen betragen danach bis zu zehn Jahre. Außerdem kann es vorkommen, dass personenbezogene Daten für die Zeit aufbewahrt werden, in der Ansprüche gegen uns geltend gemacht werden können (gesetzliche Verjährungsfrist von drei oder bis zu dreißig Jahren). Wir behalten uns darüber hinaus vor, aufgrund berechtigten Interesses gegebenenfalls Ihre personenbezogenen Daten für Zwecke des Marketings und der erneuten Vertragsanbahnung vorzuhalten und zu verarbeiten.
Werden Ihre Daten in ein Drittland übermittelt?
Sollten wir personenbezogene Daten an Dienstleister außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) übermitteln, erfolgt die Übermittlung nur, soweit dem Drittland durch die EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau bestätigt wurde oder andere angemessene Datenschutzgarantien (z. B. verbindliche unternehmensinterne Datenschutzvorschriften oder EU-Standardvertragsklauseln) vorhanden sind. Detaillierte Information dazu sowie über das Datenschutzniveau bei unseren Dienstleistern in Drittländern können Sie gern bei uns abfragen.
Sind Sie verpflichtet, Ihre Daten bereitzustellen?
Im Rahmen der Vertragsabwicklung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir nicht in der Lage sein, den Vertrag mit Ihnen durchzuführen.
Inwieweit finden automatisierte Einzelfallentscheidungen oder Maßnahmen zum Profiling statt?
Wir nutzen teilweise automatisierte Verarbeitungsprozesse zur Herbeiführung einer Entscheidung – einschließlich Profiling – über die Begründung und Durchführung eines Vertragsverhältnisses (Bonitätsprüfungen).
Grundsätzlich nutzen wir jedoch keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO. Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.
Information zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(für Bewerber)
Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und wer ist Datenschutzbeauftragter?
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist die
COM plan + service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH
Geschäftsführer: Andreas Passin, Stephan Große, Thomas Rosenfeld
Fritz-Reuter-Straße 32 c, 01097 Dresden
Tel.: +49 351 88556-0
E-Mail: info-dresden@complan-und-service.de
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.
IfDDS GmbH
Jens-Uwe Viehrig
Dresdner Str. 58 a
01156 Dresden
Tel.: +49 351 27 57 90 57
E-Mail: cpls@ifdds.eu
Welche Datenkategorien nutzen wir und woher stammen diese?
Wir verarbeiten die Daten, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihrer Bewerbung zugesendet haben, um Ihre Eignung für die Stelle (oder ggf. andere offene Positionen in unseren Unternehmen) zu prüfen und das Bewerbungsverfahren durchzuführen.
Zu den verarbeiteten Kategorien personenbezogener Daten gehören:
-
Stammdaten (z.B. Vorname, Nachname, Namenszusätze) ergänzende Personenangaben (z.B. Staatsangehörigkeit, Geburtsdatum, -ort, Geschlecht) persönliche Dokumente (z.B. Arbeitszeugnisse)
-
Lichtbilder (Fotos)
-
Kontaktdaten (Anschrift, [Mobil-]Telefonnummer und E-Mail-Adresse)
-
Kommunikations- und Internetdaten (z.B. IP-Adresse)
Ihre personenbezogenen Daten werden in aller Regel direkt bei Ihnen im Rahmen des Einstellungsprozesses erhoben. Daneben können wir Daten von Dritten (z. B. Stellenvermittlung) erhalten haben.
Für welche Zwecke und auf welcher Rechtsgrundlage werden Daten verarbeitet?
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie aller weiteren maßgeblichen
Gesetze.
In erster Linie dient die Datenverarbeitung der etwaigen Begründung des Beschäftigungsverhältnisses. Die vorrangige Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO i. V. m. § 26 Abs. 1 BDSG. Daneben können
Ihre gesonderten Einwilligungen gem. Artt. 6 Abs. 1 lit. a, 7 DSGVO als datenschutzrechtliche Erlaubnisvorschrift herangezogen werden.
Soweit erforderlich verarbeiten wir Ihre Daten zudem auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, um berechtigte Interessen von uns oder von Dritten (z. B. Behörden) zu wahren. Berechtigte Interesse unsererseits bestehen insbesondere in der Geltendmachung oder Abwehr von Rechtsansprüchen und der
Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs unseres Unternehmens.
Soweit besondere Kategorien personenbezogener Daten gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden, dient dies im Rahmen des Bewerbungsprozesses der Ausübung von Rechten oder der Erfüllung von rechtlichen Pflichten aus dem Arbeitsrecht, dem Recht der sozialen Sicherheit und dem Sozialschutz (z. B. Erfassung der Schwerbehinderung wegen Zusatzurlaub und Ermittlung der Schwerbehindertenabgabe). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 9 Abs. 2 lit. b DSGVO i. V. m. § 26 Abs. 3 BDSG. Zudem kann die Verarbeitung von Gesundheitsdaten für die Beurteilung Ihrer Arbeitsfähigkeit gem. Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO i. V. m. § 22 Abs. 1 b) BDSG erforderlich sein.
Daneben kann die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten auf einer Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO i. V. m. § 26 Abs. 2 BDSG beruhen.
Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten für einen oben nicht genannten Zweck verarbeiten wollen, werden wir Sie zuvor darüber informieren.
Wer bekommt Ihre Daten?
Ihre Bewerberdaten werden nach Eingang Ihrer Bewerbung von der Personalabteilung gesichtet. Geeignete Bewerbungen werden dann intern an die Abteilungsverantwortlichen für die jeweils offene Position weitergeleitet. Anschließend wird der weitere Ablauf abgestimmt. Im Unternehmen haben grundsätzlich nur die Personen Zugriff auf Ihre Daten, die dies für den ordnungsgemäßen Ablauf unseres Bewerbungsverfahrens benötigen.
Daneben bedienen wir uns unterschiedlicher Dienstleister. Hierzu zählen insbesondere Software-Anbieter, die im Zusammenhang mit der Wartung und Pflege der Systeme ggf. auch Kenntnis von Ihren personenbezogenen Daten erhalten. Wir haben mit diesem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag
abgeschlossen, der sicherstellt, dass die Datenverarbeitung in zulässiger Weise erfolgt.
Darüber hinaus können wir Ihre personenbezogenen Daten an weitere Empfänger außerhalb des Unternehmens übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Dies können z. B. sein:
-
Behörden (z. B. Rentenversicherungsträger, berufsständische Versorgungseinrichtungen, Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden, Gerichte)
-
weitere
Welche Datenschutzrechte können Sie als Betroffener geltend machen?
Sie können unter der o.g. Adresse Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus können Sie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung oder die Löschung Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, können Sie dieser Verarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, widersprechen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Wo können Sie sich beschweren?
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an den oben genannten Datenschutz-beauftragten oder an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist:
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Postfach 11 01 32
01330 Dresden
Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?
Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Im Falle einer Absage, werden Ihre personenbezogene Daten für die Zeit aufbewahrt, in der Ansprüche gegen uns geltend gemacht werden können (maximal 6 Monate).
Für den Fall, dass Sie einer weiteren Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zugestimmt haben, werden wir Ihre Daten in unseren Bewerber-Pool übernehmen. Dort werden die Daten nach Ablauf von zwei Jahren gelöscht, sofern keine erneute Kommunikation mit Ihnen stattgefunden hat.
Sollten Sie im Rahmen des Bewerbungsverfahrens den Zuschlag für eine Stelle erhalten haben, werden die Daten aus dem Bewerberdatensystem in unser Personalinformationssystem überführt.
Sind Sie verpflichtet, Ihre Daten bereitzustellen?
Im Rahmen der Vertragsabwicklung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir nicht in der Lage sein, den Vertrag mit Ihnen durchzuführen.
Datenschutzerklärung dieser Website
1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren
personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf dieser Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
2. Hosting
Hosting-Anbieter
Wir hosten unsere Website bei DomainFactory. Anbieter ist die DomainFactory GmbH, Oskar-Messter-Str. 33, 85737 Ismaning (nachfolgend DomainFactory)
Wenn Sie unsere Website besuchen,
erfasst DomainFactory verschiedene Logfiles inklusive Ihrer IP-Adressen.
Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von DomainFactory:
https://www.df.eu/de/datenschutz/.
Die Verwendung von DomainFactory erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. für
Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Auftragsverarbeitung
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist die
COM plan + service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH
Geschäftsführer: Andreas Passin, Stephan Große, Thomas Rosenfeld
Fritz-Reuter-Straße 32 c, 01097 Dresden
Tel.: +49 351 88556-0
E-Mail: info-dresden@complan-und-service.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Speicherdauer
Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder
handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.
Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf
dieser Website
Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-
Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.
Datenschutzbeauftragter
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten benannt.
IfDDS GmbH
Jens-Uwe Viehrig
Dresdner Str. 58 a
01156 Dresden
Tel.: +49 351 27 57 90 57
E-Mail: cpls@ifdds.eu
Empfänger von personenbezogenen Daten
Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im
Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter.
Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie
gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE ERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN,WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG
EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Auskunft, Berichtigung und Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
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Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
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Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
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Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
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Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
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4. Datenerfassung auf dieser Website
Server-Log-Dateien
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Browsertyp und Browserversion
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verwendetes Betriebssystem
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Hostname des zugreifenden Rechners
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Uhrzeit der Serveranfrage
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Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der COM plan + service Gesellschaft für Telekommunikationsberatung, Planung und Service mbH Dresden
1. Grundsätzliches für alle Verträge
Die nachfolgenden Regelungen gelten für sämtliche zwischen uns und unseren Kunden abgeschlossenen
Verträge
1.1. Geltungsbereich
Unsere AGB gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Dienst- und Werkleistungen
zwischen unserem Unternehmen und unseren Kunden. Die AGB gelten auch, soweit der Kunde bei
Folgegeschäften die AGB nicht mehr zur Kenntnis nahm oder nehmen konnte oder auf unsere AGB nicht
mehr ausdrücklich hingewiesen wurde. Es gelten die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses. Bei Folgeverträgen gelten die AGB zum Zeitpunkt des Abschlusses von
Folgeverträgen.
Unsere AGB können im Internet unter der Internetadresse https://www.dresden-complan-und-
service.de/fileadmin/user_upload/agb/AGB.pdf sowie auch in unseren Geschäftsräumen jederzeit
eingesehen und auf Wunsch an unsere Kunden in der jeweils gültigen Fassung übermittelt werden.
1.2. Ausschluss entgegenstehender Regelungen unserer Kunden
AGB unserer Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Vertragsbestandteil.
Unseren AGB sowie unserem Vertragsinhalt entgegenstehenden Regelungen in AGB unserer Kunden,
entgegenstehenden Regelungen in Angeboten unserer Kunden oder entgegenstehenden Regelungen in
Vertragsunterlagen, welche vom Kunden stammen, wird ausdrücklich widersprochen, auch diese werden
nicht Vertragsbestandteil.
1.3. Umsatzsteuer
Kommt es zwischen Vertragsabschluss und Leistungsausführung zu Änderungen der Höhe der
Umsatzsteuer, so ist zum Nettovertragspreis die dann geltende Umsatzsteuer geschuldet.
1.4. Vertragsabschluss und maßgeblicher Vertragsinhalt
Erfolgt nach dem Abschluss der Vertragsverhandlungen durch uns eine Auftragsbestätigung, so gilt der
Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung, es sei denn, der Kunde widerspricht innerhalb von 3
Werktagen. Der Auftragsbestätigung kommt die Wirkung eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens
zugute.
Vorangegangene Angebote oder Vertragsunterlagen bzw. Bestellungen des Kunden, Prospektangaben
oder Verkaufsunterlagen und deren Inhalt etc. werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, diese sind
im Vertrag oder im Falle einer Auftragsbestätigung in der Auftragsbestätigung ausdrücklich genannt.
1.5. Fristen und Termine
Bei den im Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung genannten Ausführungsfristen oder Lieferfristen handelt
es sich lediglich um circa – Angaben; da die unsere Leistungen zum Teil abhängig von Lieferanten und
Detailplanungen sind und wir für einzelne Leistungen auch Vorleistungen von Drittanbietern abwarten
müssen, kann es zu Ausführungsverschiebungen kommen kann. Eine Überschreitung der Fristen führt
mithin weder zum Verzug noch zu Ersatzansprüchen des Kunden.
Soweit der Kunde die Vereinbarung von unbedingt einzuhaltenden Ausführungsfristen wünscht, ist der
Kunde verpflichtet, dies im Vertrag gesondert schriftlich zu vermerken oder uns gesondert schriftlich
mitzuteilen.
Vereinbarte Lieferfristen beginnen nicht, bevor uns vom Kunden nicht alle notwendigen Details für eine
Leistungserbringung sowie notwendigen Angaben für die Leistungserbringung zur Verfügung gestellt
worden.
Kommen wir mit der Ausführung der Leistungen in Verzug, so ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt, soweit
er nach Verzugseintritt eine angemessene schriftliche Nachfrist gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen
ist, obwohl alle notwendigen Vorleistungen erbracht waren und damit eine Leistungserbringung durch uns
möglich gewesen ist.
1.6. Leistungsumfang und Vorleistungen
Unser Leistungsumfang richtet sich nach dem im Vertrag oder unserer Auftragsbestätigung beschriebenen
Leistungen.
Soweit unsere Leistungen auf Vorleistungen des Kunden oder Dritten aufsetzen (beispielsweise vom
Kunden oder Dritten zu liefernde Daten oder Software beziehungsweise Hardware, Schnittstellen etc.),
übernehmen wir keine Haftung und keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Funktionsfähigkeit und
Kompatibilität dieser Vorleistungen sowie die Funktionsfähigkeit und Kompatibilität der unserer Leistungen
mit dieser Vorleistungen, wir sind nicht verpflichtet, diese Vorleistungen zu prüfen, es sei es sei denn dies
ist im Vertrag ausdrücklich vereinbart.
1.7. Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach den vertraglich vereinbarten Preisen. Mit diesen Preisen sind lediglich die
konkret im Vertrag beschriebenen Leistungen abgegolten. Für darüber hinaus gehende Leistungen besteht
ein zusätzlicher Vergütungsanspruch.
Kommt es zu Unterbrechungen oder Verzögerungen der Leistung, welche so vertraglich nicht vereinbart
worden und von uns nicht zu vertreten sind, besteht für hierdurch zusätzlich anfallende Kosten ein
Anspruch auf zusätzliche Vergütung.
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart handelt es sich bei unseren Preisen um Nettopreise zuzüglich
Umsatzsteuer. Unsere Preise verstehen sich ab Lager bzw. Werk zuzüglich der Kosten für Verpackung,
Fracht und falls vereinbart entsprechender Transportversicherungen.
Soweit im Vertrag mit unseren Kunden ein Skonto vereinbart wurde, kommt es für die Rechtzeitigkeit der
Zahlung auf den Zahlungseingang auf unserem Konto an. Der Skontoabzug insgesamt ist lediglich dann
berechtigt, wenn auch alle anderen Zahlungsverpflichtungen des Kunden aus anderen Rechtsgeschäften
mit uns ohne Verzug erfüllt sind.
1.8. Rechnungen sowie Abschlagszahlungen und Fälligkeit der Vergütung
Unser Unternehmen ist auch für den Fall, dass es im Vertrag nicht ausdrücklich vereinbart ist, berechtigt,
in angemessenem Umfang entsprechend § 632a BGB Abschlagszahlungen zu verlangen, insbesondere
für einzelne Leistungsbestandteile / Arbeitspakete. Abschlagszahlungen sowie Schlusszahlungen sind
fällig 14 Tage nach Rechnungszugang.
Die Rechnungslegung erfolgt nach unserer Wahl durch Bereitstellung in Papierform oder Übersendung der
Rechnung in elektronischer Form.
1.9. Abnahme und Anspruch auf Teilabnahmen
Auf Verlangen von uns sind unsere Leistungen förmlich abzunehmen, im Übrigen gelten die gesetzlichen
Regelungen des § 640 BGB.
Für Teilleistungen, welche in sich abgeschlossen sind, besteht ein Anspruch unsererseits auf Teilabnahme.
Teilabnahmefähige Teilleistungen liegen insbesondere dann vor, wenn es sich um räumlich
abgeschlossene Teilleistungen handelt, um funktional abgeschlossene Teilleistungen oder um Leistungen,
welche im Vertrag in gesonderten Leistungstiteln aufgeführt sind.
Ein Anspruch auf Teilabnahme besteht auch dann, wenn die Teilleistungen für sich genommen
fertiggestellt, jedoch aufgrund anderer Teilleistungen noch nicht voll funktionsfähig sind, dann erfolgt die
Teilabnahme vorbehaltlich der Funktionsprüfung.
Ein Anspruch auf Teilabnahme besteht ferner dann, wenn es zu Unterbrechungen der Leistungen kommt,
welche bei Vertragsabschluss nicht vereinbart gewesen sind und die Unterbrechung nicht durch unser
Unternehmen zu vertreten ist für die bis zum Zeitpunkt Unterbrechung erbrachten Teilleistungen.
1.10. Gefahrtragung und Versendung
Es gelten die gesetzlichen Gefahrtragungsregelungen des BGB. Soweit unsere Leistungen
kaufvertragliche und werkvertragliche Leistungen beinhalten, steht der Übergabe im Sinne von § 446 BGB
die Teilabnahme und Abnahme gleich.
Für den Fall der Versendung geht die Gefahr auf unseren Kunden über, sobald wir die Sachen dem
Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt ausgeliefert haben. Soweit nichts anderes vereinbart ist, obliegt die Wahl des Versandweges uns.
Wir sind zur Teillieferung berechtigt.
Soweit wir an unseren Kunden für die Vertragserfüllung Hardware und / oder Software liefern
(beispielsweise Rechentechnik, Server und Telekommunikationsanlagen und / oder Endgeräte wie
Telefone nebst der dazugehörigen Software) geht die Gefahr mit Übergabe in den Räumen des Kunden
bzw. am vom Kunden genannten Leistungsort auf den Kunden über.
1.11. Prüfungspflicht und Rügepflicht
Soweit es sich bei unserem Kunden um einen Kaufmann handelt, ist dieser verpflichtet, die Waren bei
Lieferung (bzw. bei Abholung) unverzüglich zu untersuchen und Mängel, welche sich zeigen, unverzüglich
anzuzeigen. Für sämtliche Verträge gelten insoweit §§ 377, 378 HGB.
1.12. Gewährleistung und Haftung
Bei einer mangelhaften Lieferung oder Leistung ist unser Unternehmen berechtigt, nach eigener Wahl
entweder eine Mangelbeseitigung vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Erst, wenn eine Nachbesserung
oder Mangelbeseitigung für ein und denselben Mangel zum wiederholten Mal fehlschlägt (die Anzahl der
Mangelbeseitigungsversuche muss angemessen sein und im Verhältnis zum gerügten Mangel und dem
notwendigen technischen und tatsächlichen Aufwand stehen) oder unser Unternehmen eine
Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung unberechtigt verweigert, ist der Kunde berechtigt, nach seiner
Wahl Rücktritt oder Minderung geltend zu machen. Für die Mangelbeseitigung steht unserem Unternehmen
ein angemessener Zeitraum zur Verfügung.
Im Übrigen wird eine Haftung für Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden ausgeschlossen, soweit
nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder das Leben oder die Gesundheit von Menschen
betroffen ist. Falls wir haften, ist die Haftung beschränkt auf den Netto-Auftragswert. Falls der Kunde eine
höhere oder umfassendere Haftung unsererseits wünscht, ist dies vor Vertragsabschluss mitzuteilen und
im Vertrag zu vereinbaren.
1.13. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung der Vergütung unser Eigentum. Bei Leistungen, welche
unsere Kunden im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung von uns beziehen, behalten wir uns das
Eigentum vor, bis seine sämtlichen Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung,
einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen
Verträgen, beglichen sind.
Unser Kunde ist verpflichtet, uns Pfändungen der Eigentumsvorbehaltsgegenstände unverzüglich
schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Unser Kunde
ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu
verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
Erfolgt durch den Kunden einer Weiterveräußerung bzw. Einbau an einem fremden Grundstück, werden
die Forderungen des Kunden gegen den Abnehmer aus der Veräußerung / Verarbeitung etc. bereits jetzt
in Höhe des Rechnungswertes des gelieferten Vorbehaltsgegenstandes an uns abgetreten; wir nehmen
die Abtretung an.
Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsgegenstände mit anderen Gegenständen
durch den Kunden steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu - im Verhältnis des Rechnungswertes
der Vorbehaltsgegenstände zum Wert der übrigen Gegenstände.
1.14. Schadenersatz, Vertragserfüllung
Kündigt der Kunde den Vertrag, ohne dass dies durch uns zu vertreten ist (beispielsweise im Rahmen einer
freien Vertragskündigung gemäß § 648 BGB), Verweigert der Kund die Annahme der Leistung ganz oder
teilweise, kommt der Auftrag aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund nicht zur Durchführung oder
erfolgt eine berechtigte außerordentliche Vertragskündigung durch uns bzw. eine Kündigung aufgrund §§
642, 643 BGB, so können wir bis zu 15 % der vereinbarten Vergütung (Vergütung der nicht erbrachten
Leistungen) als pauschalen Vergütungsersatz verlangen, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ein
entgangener Gewinn / Schaden / Wertminderung nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
Weitergehende Ersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
1.15. Aufrechnungsverbot
Der Kunde kann gegenüber uns nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten bzw.
entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen, im Übrigen wird eine Aufrechnung des Kunden gegenüber
uns ausgeschlossen.
1.16. Sicherheiten und Sicherheitsleistung
Wir sind berechtigt, sowohl im Falle von Werkverträgen als auch im Falle von Lieferungsverträgen
(Verträge entsprechend § 651 BGB) Sicherheit gemäß § 650 f BGB zu verlangen.
Leistet der Kunde auf ein Sicherheitsverlangen unsererseits die Sicherheit nicht unverzüglich, steht uns an
unseren Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht zu; die Regelungen des § 650 f BGB gelten dann
entsprechend.
1.17. Entsorgung
Der Kunde übernimmt die Pflicht, Altgeräte anderer Nutzer als privater Haushalte auf seine Kosten
entsprechend den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen. Er stellt uns von den
Rücknahmepflichten insbesondere nach § 10 Abs. 2 Elektrogesetz und den damit im Zusammenhang
stehenden Ansprüchen Dritter frei. Diese Ansprüche von uns gegen den Kunden auf Übernahme der
Entsorgungspflicht und auf Freistellung verjähren nicht vor Ablauf von 2 Jahren nach endgültiger
Beendigung der Nutzung der Geräte. Diese 2-jährige Frist der Ablaufhemmung beginnt frühestens mit dem
Zugang einer schriftlichen Mitteilung des Bestellers an uns, dass die Nutzung der Geräte beendet sei.
1.18. Rechtswahl / Gerichtsstand
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung der Vereinbarung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen
Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der
beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt
bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Dresden. Sämtliche Rechtsbeziehungen
den Vertragsverhältnis mit unseren Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Rechteeinräumung
Soweit von uns erbrachte Leistungen Urheber- oder andere Leitungsrechte erfassen, gelten die
nachfolgenden Regelungen:
Die im Rahmen des Vertrages durch uns erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige
Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart,
wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Urheber und Rechteinhaber bleiben wir als Auftragnehmer. Unsere Kunden erwerben – jedoch erst nach
vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung - für die vertraglich vereinbarte Dauer und im
vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an von uns im Rahmen des Vertrages gefertigten
Arbeiten.
Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist.
Nutzungen, welche hierüber hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Nutzungsrechte an
Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig
getroffener Abmachungen bei uns. Unsere Urheberschaft ist an üblicher und geeigneter Stelle zu
vermerken. Das Nutzungsrecht beinhaltet die Nutzung durch den Kunden selbst, nicht jedoch die
Verwertung, Vervielfältigung und Verbreitung beziehungsweise Veränderung etc., es sei denn, im
konkreten Vertrag mit dem Kunden ist etwas anderes vereinbart.
Wir dürfen die von uns entwickelten Werbemittel / Produkte / Designs / Software etc. angemessen und
branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und
bewertende Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen uns und
unseren Kunden ausgeschlossen werden.
Unsere Leistungen (unabhängig davon, ob es sich um die Programmierung von Software oder die
Entwicklung eines Designs etc. handelt) dürfen vom Kunden oder Dritten weder im Original noch bei der
Reproduktion noch sonst geändert werden. Jede Änderung oder Nachahmung etc., auch die von Teilen
des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht uns ein angemessenes zusätzliches Honorar zu.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte und / oder Mehrfachnutzungen
sind, soweit nicht im jeweiligen Vertrag geregelt, gesonderte vergütungspflichtig und bedürfen unserer
vorherigen Einwilligung. Über den Umfang der Nutzung steht uns ein Auskunftsanspruch zu.
3. Support
Die Erbringung von technischem Support durch unser Unternehmen unterliegt einer besonderen
Vereinbarung. Liegt keine Supportvereinbarung vor, so werden Supportleistungen, insbesondere die
Behebung von Störungen im Auftrag des Kunden auf Basis der jeweils geltenden Stundensätze in
Rechnung gestellt, sofern die Supportleistungen oder Störung nicht durch unser Unternehmen zu vertreten
sind.
4. Datensicherung
Soweit Gegenstand unserer Leistungen auch den Datenbestand des Kunden betreffen obliegt dem Kunden
die tägliche Sicherung seiner Daten selbst. Eine mögliche Datensicherung durch unser Unternehmen
befreit den Kunden nicht von einer eigenen, täglichen Datensicherungspflicht; dem Kunden wird empfohlen,
seine Daten täglich nach dem aktuellen Stand der Technik zu sichern.
5. Regelungen bei der Lieferung von Software und / oder Hardware
Für den Fall, dass Leistungsbestandteil der Lieferung von Software und / oder Hardware oder deren
Programmierung ist, gelten ferner folgende Regelungen:
5.1. Einsatz von Open Source
Soweit im Vertrag nicht andere vereinbart sind wir berechtigt, Open Source beziehungsweise Software
Dritter zu verwenden, soweit Inkompatibilitäten nicht öffentlich bekannt sind.
AGB Seite 8 von 11Falls unsere Leistungen nach dem Wunsch des Kunden bzw. unserem Vertragsverhältnis Software Dritter
oder beispielsweise Open Source mit einbeziehen, übernehmen wir keine Haftung und keine
Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit dieser Drittsoftware. Wir übernehmen insbesondere keine
Haftung dafür, dass sich diese Drittsoftware in unserer Leistungen voll funktionsfähig einbinden lässt oder
Daten übernimmt beziehungsweise sich aus dieser Software Daten vollständig und funktionsfähig
übernehmen lassen.
5.2. Schnittstellen
Soweit unsere Leistungen Schnittstellen zu Software oder Hardware oder Datenbeständen des Kunden
oder Dritter voraussetzen, übernehmen wir lediglich dafür Gewährleistung, dass unsere Leistungen der
vorher vom Kunden gelieferten Dokumentation der Schnittstelle entspricht. Im übrigen übernehmen wir
weder eine Gewährleistung noch eine Haftung dafür, das über Schnittstellen Daten, Software oder
Hardware Dritter funktionsfähig eingebunden werden kann; dies gilt insbesondere dann, wenn im Vorfeld
keine vollständige Dokumentation übergeben wurde oder sich beispielsweise nachträglich diejenige die
Schnittstelle nutzende Software oder Hardware oder Daten ändern.
5.3. Sicherheit / Updates
Es obliegt allein dem Kunden für die Sicherheit seiner Software und Hardware Sorge zu tragen
(beispielsweise durch Virenscanner / Firewall / sicherheitsrelevante Updates und deren Aktualisierung).
Unsere Software entspricht dem Stand der aktuellen Sicherheitssoftware und Updates / Patches zum
Zeitpunkt der Erbringung unserer Leistungen. Der Kunde ist verpflichtet, bei nachfolgender Installation von
Hardware / Software / Updates etc. vorher zu prüfen, dass diese unserer Leistungen bzw. Software nicht
beeinträchtigt; falls sie durch Fehler oder Beeinträchtigungen bei unserer Leistung auftreten, so sind wir
diesbezüglich nicht zur Gewährleistung verpflichtet. Nehmen wir nachfolgend auf Wunsch des Kunden
entsprechende Änderungen oder Ergänzungen unserer Leistung vor, so besteht ein gesonderter
Vergütungsanspruch.
Treten Fehler auch im Bereich unserer Leistung auf, so ist der Kunde verpflichtet nachzuweisen, dass der
Fehler oder Mangel nicht auf Einwirkungen Dritter aufgrund nicht aktueller Sicherheitssoftware und
Updates / Patches beruht - bis dahin können wir eine Mangelbeseitigung / Fehlerbeseitigung / Fehlersuche
verweigern.
Erfolgen durch uns Leistungen der Fehlersuche oder Mangelbeseitigung, so können wir für den Fall, dass
auch die Sicherheitssoftware beziehungsweise nicht ausreichende Updates hierfür mit ursächlich waren,
eine angemessene Vergütung für unsere Leistungen verlangen und die Erbringung unserer Leistungen von
einem angemessenen Kostenvorschuss abhängig machen.
5.4. Zugangsdaten
Soweit Software und / oder Hardware mit Zugangsdaten versehen ist, erhält der Kunde für den Fall, dass
vertraglich nichts anderes vereinbart ist, die werkseitig eingestellten Zugangsdaten. Dem Kunden obliegt
es dann, diese durch geeignete eigene Zugangsdaten zu ändern.
5.5. Software von Drittanbietern sowie Dokumentation und Lizenzen
Soweit dem gesetzliche oder vertragliche Vereinbarungen nicht entgegenstehen, wird die Software von
Drittanbietern einschließlich deren Dokumentationen (ausreichend ist in Dateiform beispielsweise als PDF)
so vom Drittanbieter geliefert unter Ausschluss unserer eigenen Gewährleistung geliefert. Wir gewährleistet
für Software von Drittanbietern nicht, dass die Software fehlerfrei ist und den Anforderungen des Kunden
entspricht.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die von Drittanbietern gelieferte Software nur mit bestimmten
Computern, Betriebssystemen und Software-Versionsständen kompatibel ist. Wir können den Kunden über
Kompatibilitätsfragen informieren.
Gegenstand unserer Leistungen können auch Lizenzen von Drittunternehmen sein. Welche Art von Lizenz
Sie erworben haben, kann den übergebenen Unterlagen der Drittanbieter entnommen werden.
5.6. Rechte an Programmen von uns
Der Kunde erhält das Recht, die zusammen mit den Anlagen überlassenen Programme mit den
vereinbarten Leistungsmerkmalen zum Betrieb der Anlage zu benutzen (Mitbenutzungsrecht), alle anderen
Rechte an den Programmen bleiben bei uns. Der Kunde erhält also kein Recht, die Programme ohne
vorherige schriftliches Einverständnis von uns zu vervielfältigen, zu ändern oder einem nicht autorisierten
Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, die Programme
nicht zurückzuentwickeln oder zu übersetzen und auch keine Teile aus ihnen herauszulösen. Bei jedem
Wiederverkauf der Anlage gehen bezüglich der Programme nur die vorstehenden Rechte des Bestellers
auf den jeweiligen Käufer über, alle anderen Rechte an den Programmen verbleiben stets bei uns.
5.7. Wiederverkäufer
Dazu von uns autorisierte Wiederverkäufer sind verpflichtet, sämtliche Rechte und Pflichten aus dieser
Lizenzvereinbarung rechtswirksam auf den Käufer unserer Software zu übertragen, diesen auf
vollinhaltliche Einhaltung aller Bestimmungen zu verpflichten und dies auf Verlangen von uns zu
dokumentieren.
6. Einrichtung der Anlage und sonstige Dienstleistungen
Für die Einrichtung der Anlage ist vom Kunden ein Einrichtungspreis zu entrichten, der hinsichtlich des
Aufbaus, der Einweisung in die Grundfunktionen der Systeme, bzw. Endeinrichtungen und des
Anschlusses der Anlage und Geräte pauschal, hinsichtlich der Erstellung des Leitungsnetzes nach
Aufwand zu unseren üblichen Listenpreisen berechnet wird.
Bei speicherprogrammierten Anlagen ist der Kunde verpflichtet, uns rechtzeitig vor Auslieferung der Anlage
die Anwenderdaten entsprechend dem vereinbarten Leistungsumfang verbindlich mitzuteilen, da sonst der
Inbetriebnahmetermin nicht gewährleistet werden kann. Ändert der Kunde nachträglich diese Daten oder
den Leistungsumfang, so werden die damit verbundenen zusätzlichen Leistungen zu den dafür gültigen
Listenpreisen gesondert berechnet. Ebenso werden bei in Betrieb befindlichen Anlagen Änderungen des
Leistungsumfangs sowie Änderungen der Anwenderdaten mit den dafür gültigen Listenpreisen in
Rechnung gestellt.
Soweit erforderlich, stellt der Kunde geeignete und verschließbare Lager- und Aufenthaltsräume zur
Verfügung. Arbeiten nicht schwachstromtechnischer Art, insbesondere Starkstrom-, Stemm-, Mauer-, Erd-
, Beton-, Bau- und Gerüstarbeiten einschließlich der dazu benötigten Baustoffe übernimmt der Kunde auf
seine Kosten. Wir beraten den Kunden auf Wunsch über die zum Betrieb der Anlage erforderlichen
Genehmigungsanträge bei den Netzbetreibern.
Der Kunde wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, für eine ordnungsgemäße Datensicherung und eine
angemessene Ausfallvorsorge von bei ihm vorhandener technischer Komponenten (Hardware/Software)
Sorge tragen.
Der Kunde wird uns ferner bei der Prüfung und Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit
der Leistungserbringung gegenüber anderen Beteiligten, insbesondere in Bezug auf Rückgriffsansprüche
gegenüber den Vorlieferanten unterstützen.
7. Lieferungen und Verkäufe an uns
Für Verträge mit Verkäufern und Lieferanten von Waren an uns gilt folgendes: Bei
Gewährleistungsansprüchen des Endkunden an uns gelten die §§ 439, 445 a, 445 b BGB. Diese gehen
abweichenden Regelungen im Schriftverkehr sowie in AGB vor.